WHO Pandemievertrag
23.05.2023 16:36
WHO Pandemievertrag
23.05.2023 16:36
WHO Pandemievertrag
Da hier im Forum diverse Behauptungen über diesen Vertrag kursieren, hier die transparente Vertragsentwicklung:
https://apps.who.int/gb/inb/
Entgegen vermehrter Behauptungen ist weder der Vertrag fertig, noch wurde im deutschen Bundestag darüber abgestimmt.
Abgestimmt wurde darüber, ob die WHO grundsätzlich reformiert werden sollte:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw19-de-weltgesundheitsorganisation-947084
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass die AfD und ihre Multiplikatoren gezielt Falschinformationen in Umlauf bringen. Keine ihrer Behauptungen lässt sich belegen. Der geplante Vertrag hebelt weder das Grundgesetz aus, noch werden der WHO diktatorische Vollmachten übertragen.
https://apps.who.int/gb/inb/
Entgegen vermehrter Behauptungen ist weder der Vertrag fertig, noch wurde im deutschen Bundestag darüber abgestimmt.
Abgestimmt wurde darüber, ob die WHO grundsätzlich reformiert werden sollte:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw19-de-weltgesundheitsorganisation-947084
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass die AfD und ihre Multiplikatoren gezielt Falschinformationen in Umlauf bringen. Keine ihrer Behauptungen lässt sich belegen. Der geplante Vertrag hebelt weder das Grundgesetz aus, noch werden der WHO diktatorische Vollmachten übertragen.
Kommentare
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Shira 23.05.2023 16:48
😧
Sherezade 23.05.2023 17:05
Es geht um Wissen über Demokratie und Verfassungsrecht. Es ist erschreckend, wenn Menschen nicht mal einen Plan über die Beschlussfähigkeit des Bundestages haben...
Herbstprince 23.05.2023 17:23
Das ist ein Auszug aus dem oben eingestellten Beitrag.
"Während der Covid-19-Pandemie sei erneut deutlich geworden, dass der WHO die Fähigkeiten fehlten, ihr Mandat vollumfänglich zu erfüllen, heißt es in dem Antrag. Um den internationalen Erwartungen an die Organisation gerecht zu werden, brauche es Reformen sowie politische, personelle und finanzielle Unterstützung. Der WHO fehlten kalkulierbare und flexible Mittel, um ihre Führungsrolle in der globalen Gesundheitspolitik auszufüllen, die nötige Expertise bereitzustellen und adäquat auf Notlagen zu reagieren".
Wenn man über diesen Text auch nur 30 Sekunden nachdenkt, wird dadurch klar, dass hier eine deutliche Machtausweitung der WHO erfolgen soll durch politische, personelle und finanzielle Unterstützung. Sind die Länder/ Staaten nicht mehr in der Lage, ihre Gesundheitspolitik allein zu stemmen ?
Die Länder/ Staaten können nicht weltweite Sanktionen auf den Weg bringen . Aber wenn die WHO ausruft, dass eine bestimmte Krankheit hoch ansteckend ist, dann müssen alle Länder im Gleichschritt parieren, wenn denn der WHO mehr Macht, mehr Geld, mehr politische Mittel, sprich Gesetze erlassen, zugestanden werden
Und wenn die WHO sich bei ihrer Einschätzung massiv irrt oder gewisse Ziele verfolgt ? Dann haben halt alle Länder gobal Pech gehabt, die sich den Sanktionen unterworfen und dadurch massive Nachteile erlitten haben.
"Während der Covid-19-Pandemie sei erneut deutlich geworden, dass der WHO die Fähigkeiten fehlten, ihr Mandat vollumfänglich zu erfüllen, heißt es in dem Antrag. Um den internationalen Erwartungen an die Organisation gerecht zu werden, brauche es Reformen sowie politische, personelle und finanzielle Unterstützung. Der WHO fehlten kalkulierbare und flexible Mittel, um ihre Führungsrolle in der globalen Gesundheitspolitik auszufüllen, die nötige Expertise bereitzustellen und adäquat auf Notlagen zu reagieren".
Wenn man über diesen Text auch nur 30 Sekunden nachdenkt, wird dadurch klar, dass hier eine deutliche Machtausweitung der WHO erfolgen soll durch politische, personelle und finanzielle Unterstützung. Sind die Länder/ Staaten nicht mehr in der Lage, ihre Gesundheitspolitik allein zu stemmen ?
Die Länder/ Staaten können nicht weltweite Sanktionen auf den Weg bringen . Aber wenn die WHO ausruft, dass eine bestimmte Krankheit hoch ansteckend ist, dann müssen alle Länder im Gleichschritt parieren, wenn denn der WHO mehr Macht, mehr Geld, mehr politische Mittel, sprich Gesetze erlassen, zugestanden werden
Und wenn die WHO sich bei ihrer Einschätzung massiv irrt oder gewisse Ziele verfolgt ? Dann haben halt alle Länder gobal Pech gehabt, die sich den Sanktionen unterworfen und dadurch massive Nachteile erlitten haben.
(Nutzer gelöscht) 23.05.2023 17:30
@ Tim,
jeder der den Vertrag bzw. den Entwurf ließt, und nicht vollkommen naiv und blauäugig durch die Welt geht, kann zu Deinem Statement dazu nur den Kopf schütteln. Auch wenn noch nicht final umgesetzt, ist doch das Ergebnis der Abstimmung zu diesem Entwurf, einfach eine Schande.
Hätte es das vor ein paar Jahren gegeben dann gute Nacht. Wenn man nur jedem oberflächlichen rethorischen Kunstgriff glaubt, weil die Wortwahl so nobel klingt, dem ist auch nicht mehr zu helfen. Herbstprince
jeder der den Vertrag bzw. den Entwurf ließt, und nicht vollkommen naiv und blauäugig durch die Welt geht, kann zu Deinem Statement dazu nur den Kopf schütteln. Auch wenn noch nicht final umgesetzt, ist doch das Ergebnis der Abstimmung zu diesem Entwurf, einfach eine Schande.
Hätte es das vor ein paar Jahren gegeben dann gute Nacht. Wenn man nur jedem oberflächlichen rethorischen Kunstgriff glaubt, weil die Wortwahl so nobel klingt, dem ist auch nicht mehr zu helfen. Herbstprince
(Nutzer gelöscht) 23.05.2023 17:31
...dein Kommentar ist sehr eindeutig und richtig.
Sherezade 23.05.2023 17:35
Lesen und verstehen:
https://www.who.int/news-room/questions-and-answers/item/pandemic-prevention--preparedness-and-response-accord
https://www.who.int/news-room/questions-and-answers/item/pandemic-prevention--preparedness-and-response-accord
2Tim478 23.05.2023 17:43
Steve
über den Vertrag wurde eben nicht abgestimmt.
Herbstprince
"sprich Gesetze erlassen"
Genau das steht da eben nicht.
Kosa
Deine Antwort hast du dir selbst gegeben. Es wurde abgestimmt. Mit bekanntem Ergebnis.
über den Vertrag wurde eben nicht abgestimmt.
Herbstprince
"sprich Gesetze erlassen"
Genau das steht da eben nicht.
Kosa
Deine Antwort hast du dir selbst gegeben. Es wurde abgestimmt. Mit bekanntem Ergebnis.
Herbstprince 23.05.2023 17:44
Solche Organisationen haben so viel Macht, weltweit medizinische Begriffe zu definieren, die angebliche Gefährlichkeit und Anstreckungsgefahr von Krankheiten zu bestimmen, die Behandlungsmethoden vorzugeben.
Allein schon bei der Covid-Geschichte wurde die Definition des Begriffes "Pandemie" geändert.
Die Begriffe der "Herdenimmunität" neu bestimmt. Dies nur als zwei Beispiele, wie leicht man die Oberhand gewinnen und Macht ausüben kann.
Allein schon bei der Covid-Geschichte wurde die Definition des Begriffes "Pandemie" geändert.
Die Begriffe der "Herdenimmunität" neu bestimmt. Dies nur als zwei Beispiele, wie leicht man die Oberhand gewinnen und Macht ausüben kann.
2Tim478 23.05.2023 17:46
Man muss halt leider ein bissle Englisch können, um den Vertrag lesen und verstehen zu können. Die WHO erhält in diesem Vertrag überhaupt keine Weisungskompetenz an die Staaten.
Herbstprince 23.05.2023 17:46
@2Tim478
Was sind denn die üblichen politischen Mittel ?
Als erstes werden Gesetze erlassen und dann umgesetzt.
Was sind denn die üblichen politischen Mittel ?
Als erstes werden Gesetze erlassen und dann umgesetzt.
(Nutzer gelöscht) 23.05.2023 17:52
@ Tim,
auch wenn er noch nicht final ist, reicht es doch den Entwurf zu lesen und die Haltung der Abgeordneten die diesem Entwurf zugestimmt haben, um die Hände über den Kopf zusammenzuschlagen. Das es noch nicht rechtkräftig ist, macht die Abstimmung und den Inhalt nicht besser. Soll das beruhigen?
auch wenn er noch nicht final ist, reicht es doch den Entwurf zu lesen und die Haltung der Abgeordneten die diesem Entwurf zugestimmt haben, um die Hände über den Kopf zusammenzuschlagen. Das es noch nicht rechtkräftig ist, macht die Abstimmung und den Inhalt nicht besser. Soll das beruhigen?
2Tim478 23.05.2023 17:52
Hier bestimme ich das, ja.
Bei Avokado ist der Link bestimmt gerne gesehen.
Ich habe oben nur Quellen verlinkt, bei dir ist es Meinungsmache. Unterschied.
Bei Avokado ist der Link bestimmt gerne gesehen.
Ich habe oben nur Quellen verlinkt, bei dir ist es Meinungsmache. Unterschied.
C67 23.05.2023 17:52
Wie ich sehe, hast Du meinen Beitrag gelöscht.
Wenn Deine "Wahrheit" was taugen würde, wären solche Spielchen nicht nötig.
Wenn Deine "Wahrheit" was taugen würde, wären solche Spielchen nicht nötig.
Sherezade 23.05.2023 17:53
https://dpa-factchecking.com/germany/210525-99-732924/
Allgemein zu Pandemien:
https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/Pandemie/FAQ20.html
Allgemein zu Pandemien:
https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/Pandemie/FAQ20.html
2Tim478 23.05.2023 17:54
Wie gesagt, ich habe Quellen verlinkt, keine Deutungen. Das musst du respektieren. Deine eigene Meinung kannst du ja selbst fotmulieren.
(Nutzer gelöscht) 23.05.2023 17:54
Also der AfD kann man sicher mehr glauben als den anderen Gaunern?
die Beschlüsse und Stellungnahmen des Bundestags sind alle transparent und nachzulesen
wie Tim schon gesagt hat s.o.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw19-de-weltgesundheitsorganisation-947084
es kann grundsätzlich nur über eine/diese Beschlussvorlage abgestimmt werden, egal ob in den Kommunen oder auch im Bundestag
die Beschlüsse und Stellungnahmen des Bundestags sind alle transparent und nachzulesen
wie Tim schon gesagt hat s.o.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw19-de-weltgesundheitsorganisation-947084
es kann grundsätzlich nur über eine/diese Beschlussvorlage abgestimmt werden, egal ob in den Kommunen oder auch im Bundestag
C67 23.05.2023 17:55
>> Ich habe oben nur Quellen verlinkt, bei dir ist es Meinungsmache. Unterschied.
Meinungsmache ist es auch, sogenannte "Quellen" zu verlinken, die die Konsequenzen des Inhalts verschleiern.
Meinungsmache ist es auch, sogenannte "Quellen" zu verlinken, die die Konsequenzen des Inhalts verschleiern.
2Tim478 23.05.2023 18:02
Nein, ist es nicht, C67.
Aber du darfst gerne anhand der Quellen die möglichen Folgen plausibel machen.
Aber du darfst gerne anhand der Quellen die möglichen Folgen plausibel machen.
(Nutzer gelöscht) 23.05.2023 18:02
Wenn man in der Lage ist, Texte sinnerfassend zu lesen, und welche Konsequenzen sich aus dem Inhalt ergeben, dann spricht der Text für dich. Herbstprince hat ja netterweise quasi eine Zeichnung gemacht, für die die es nicht erkennen wollen, bzw. nicht können.
2Tim478 23.05.2023 18:04
Jede Initiative der WHO muss weiterhin von den Parlamenten der einzelnen Staaten ratifiziert werden. Das steht da.
(Nutzer gelöscht) 23.05.2023 18:04
Tim hat die Seite des Bundestags verlinkt, in der die Dokumente einsehbar sind, oder - wo ist da eine Meinungsmache? verstehe ich nicht
man sollte doch darüber diskutieren was Fakt ist und nicht über das was jemand davon hält
man sollte doch darüber diskutieren was Fakt ist und nicht über das was jemand davon hält
(Nutzer gelöscht) 23.05.2023 18:06
im Übrigen heißt das Thema im Bundestag: Bundestag fordert Reform der Weltgesundheitsorganisation
Sherezade 23.05.2023 18:08
Manche Menschen sind hier mit Goethe unterwegs...
Im Auslegen seid frisch und munter! Legt ihr's nicht aus, so legt was unter!
Im Auslegen seid frisch und munter! Legt ihr's nicht aus, so legt was unter!
(Nutzer gelöscht) 23.05.2023 18:10
...sorry. der Text sprich natürlich für "sich", nicht für "dich".
2Tim478 23.05.2023 18:12
Zur Behauptung von Avokado im anderen Blog (bin da gesperrt), dass die BRD eine hohe Korruption hätte:
BRD: Platz 9 (niedrig)
Sein verehrtes Russland: Platz 137 (hoch)
BRD Platz 9
BRD: Platz 9 (niedrig)
Sein verehrtes Russland: Platz 137 (hoch)
BRD Platz 9
(Nutzer gelöscht) 23.05.2023 18:30
ich bin aus der Diskussion raus - habe einen netten Termin, Chorsingen - habe mir eigentlich vorgenommen gar nicht mehr politisch zu diskutieren, aber manchmal muss man halt etwas klarstellen
(Nutzer gelöscht) 23.05.2023 18:35
Wer mit einer anderen als seiner eigenen Meinung nicht umgehen kann, dem bleibt doch nur, zu sperren. Das kann man hier oft beobachten. Manche ängstigen sich vielleicht auch nur vor Fakten.
Ich wurde gerade auch von Avokado gesperrt. Vielleicht habe ich in seinen Augen aber auch die falschen Beiträge geliked?
Ich wurde gerade auch von Avokado gesperrt. Vielleicht habe ich in seinen Augen aber auch die falschen Beiträge geliked?
Sherezade 23.05.2023 19:01
Die Aussage vom Tim ist natürlich korrekt. Ich setze mal die Links...
https://www.transparency.de/cpi/cpi-2022/cpi-2022-tabellarische-rangliste
https://www.laenderdaten.info/korruption.php
https://www.transparency.de/cpi/cpi-2022/cpi-2022-tabellarische-rangliste
https://www.laenderdaten.info/korruption.php
C67 23.05.2023 19:29
>Aber du darfst gerne anhand der Quellen die möglichen Folgen plausibel machen.
Also gut. Ich probiere es nochmal.
Du hast geschrieben:
"Abgestimmt wurde darüber, ob die WHO grundsätzlich reformiert werden sollte"
Ich behaupte:
Nicht die WHO allein soll reformiert werden, sondern das Verhältnis zwischen der WHO und den Mitgliedsstaaten.
Quelle:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/067/2006712.pdf
Hier steht neben der "Anhebung der Pflichtbeiträge" u.a:
"um ihre ... Durchsetzungsfähigkeit von Regeln zu stärken, sodass sie ihr Mandat als führende und koordinierende Institution im Bereich der globalen Gesundheit vollumfänglich ausführen kann;
Worauf das - bei weitem nicht nur aus meiner Sicht - konkret hinausläuft:
Auf einen Pandemievertrag, welcher der WHO neue Befugnisse zur “Bekämpfung von falschen Informationen” einräumt und der nach internationalem Recht rechtsverbindlich sein soll.
Was dann "falsch" ist, bestimmt selbstverständlich die WHO.
Die WHO entscheidet, wann eine "pandemische Situation" eintritt.
Entscheidungen werden irgendwo im Ausland gefällt, von Leuten, denen unser Interesse ziemlich egal ist.
Die WHO könnte Impfpässe mit QR-Codes vorschreiben.
Personen können Maßnahmen auferlegt werden, die "das höchstmögliche Gesundheitsschutzniveau erreichen würden”
z.B: Zwangsimpfungen, Medikamente, Quarantänen....
Die Entscheidung im Bundestag kann auf keinen Fall isoliert gesehen werden. Sie ist ein Schritt in einer Kette.
Das ist eine schiefe Ebene, auf der wir uns bewegen.
Also gut. Ich probiere es nochmal.
Du hast geschrieben:
"Abgestimmt wurde darüber, ob die WHO grundsätzlich reformiert werden sollte"
Ich behaupte:
Nicht die WHO allein soll reformiert werden, sondern das Verhältnis zwischen der WHO und den Mitgliedsstaaten.
Quelle:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/067/2006712.pdf
Hier steht neben der "Anhebung der Pflichtbeiträge" u.a:
"um ihre ... Durchsetzungsfähigkeit von Regeln zu stärken, sodass sie ihr Mandat als führende und koordinierende Institution im Bereich der globalen Gesundheit vollumfänglich ausführen kann;
Worauf das - bei weitem nicht nur aus meiner Sicht - konkret hinausläuft:
Auf einen Pandemievertrag, welcher der WHO neue Befugnisse zur “Bekämpfung von falschen Informationen” einräumt und der nach internationalem Recht rechtsverbindlich sein soll.
Was dann "falsch" ist, bestimmt selbstverständlich die WHO.
Die WHO entscheidet, wann eine "pandemische Situation" eintritt.
Entscheidungen werden irgendwo im Ausland gefällt, von Leuten, denen unser Interesse ziemlich egal ist.
Die WHO könnte Impfpässe mit QR-Codes vorschreiben.
Personen können Maßnahmen auferlegt werden, die "das höchstmögliche Gesundheitsschutzniveau erreichen würden”
z.B: Zwangsimpfungen, Medikamente, Quarantänen....
Die Entscheidung im Bundestag kann auf keinen Fall isoliert gesehen werden. Sie ist ein Schritt in einer Kette.
Das ist eine schiefe Ebene, auf der wir uns bewegen.
2Tim478 23.05.2023 19:32
Die WHO kann nicht die Legislative souveräner Staaten aushebeln; weder jetzt noch in Zukunft. Die Umsetzung liegt weiter bei den Staaten.
Sherezade 23.05.2023 19:44
@C67,
genau diesen Link hatte ich in dem anderen Blog gesetzt. Dies mit dem freundlichen Hinweis, dass man sich mit den Leitlinen der WHO und dem Verfassungsrecht befassen sollte. Bedauerlich, dass dies nicht passiert... ansonsten kann ich mir deien Aussagen nicht erklären..
genau diesen Link hatte ich in dem anderen Blog gesetzt. Dies mit dem freundlichen Hinweis, dass man sich mit den Leitlinen der WHO und dem Verfassungsrecht befassen sollte. Bedauerlich, dass dies nicht passiert... ansonsten kann ich mir deien Aussagen nicht erklären..
calando 23.05.2023 19:47
Rechtmäßigerweise darf sie das nicht, da hast du absolut recht.
Die Souveränität der länder ist Voelkerrecht, das stimmt, aber es gibt eben immer wieder Menschen die die Weltherrschaft wollen. Wir als Deutsche sollten davon Ahnung haben....
Die Souveränität der länder ist Voelkerrecht, das stimmt, aber es gibt eben immer wieder Menschen die die Weltherrschaft wollen. Wir als Deutsche sollten davon Ahnung haben....
schaloemchen 23.05.2023 19:49
ich könnte auch den Link zu Deinem Foto reinstellen, aber ich möchte hier meinen Brüdern Frauen mit gespreizten Beinen nicht zumuten
(Nutzer gelöscht) 23.05.2023 20:07
Bah, 19:49, das ist widerlich von dir. Ihr seid Euch wirklich zu nichts zu schade. Peinlich.
schaloemchen 23.05.2023 20:11
Aber warum treibst du dich auf Pornoseiten rum??
ich habe das Foto gecheckt und bin auf einer Pornoseite gelandet 😧
so dreist sind manche Fake-User (ich brauche einen Kotzsmile)
HHH
ich kann nichts dafür, dass Seniorin ein Bild von einer POrnoseite klaut
ich habe das Foto gecheckt und bin auf einer Pornoseite gelandet 😧
so dreist sind manche Fake-User (ich brauche einen Kotzsmile)
HHH
ich kann nichts dafür, dass Seniorin ein Bild von einer POrnoseite klaut
schaloemchen 23.05.2023 20:29
und schon hat sie/er sich gelöscht
SEniorin ist weg und kommt sicher wieder
Augen auf, liebe Geschwister
SEniorin ist weg und kommt sicher wieder
Augen auf, liebe Geschwister
Sherezade 23.05.2023 20:45
Ich käme nie auf die Idee Bildchen zu checken... ich lese die Aussagen von Menschen und gut ist...
Sherezade 23.05.2023 20:55
Gibt es noch etwas Neues ? So zum Thema Bundestag, Verfassungsrecht und WHO?
Ich staub gerne meine Kommentare zum GG ab...
PS.Immer schön zwischen h.M und M.M. unterscheiden...
Ich staub gerne meine Kommentare zum GG ab...
PS.Immer schön zwischen h.M und M.M. unterscheiden...
Sherezade 23.05.2023 21:05
@calando,
du veröffentlichst doch gerne Blogs über juristische Themen...insofern verstehe ich die Frage zwar nicht...
h.M.= herrschende Meinung
M.M.=Mindermeinung
du veröffentlichst doch gerne Blogs über juristische Themen...insofern verstehe ich die Frage zwar nicht...
h.M.= herrschende Meinung
M.M.=Mindermeinung
Sherezade 23.05.2023 21:28
Meinte damit, dass hier juristische Meinungen gepostet werden die fern von Gut und Böse sind...
OT oder doch Topic
Befasst Euch doch mal mit der Historie von Pandemien, Epidemien und mit der aktuellen Lage... incl. Klimawandel... dann kann man nur sagen, dass eine Stärkung der WHO sinnvoll ist...
OT oder doch Topic
Befasst Euch doch mal mit der Historie von Pandemien, Epidemien und mit der aktuellen Lage... incl. Klimawandel... dann kann man nur sagen, dass eine Stärkung der WHO sinnvoll ist...
calando 23.05.2023 21:34
Meinst du zum Beispiel die vielen von Drosten ja angekündigten Toten während der Schweinegrippe Pandemie?
Sherezade 23.05.2023 21:41
https://de.wikipedia.org/wiki/Pandemie_H1N1_2009/10
So what ? Medizin ist eine empirische Wissenschaft...Kurskorrektur und Änderung der Leitlinien bei neuen Erkenntnissen...dies ist dann gute Medizin...
So what ? Medizin ist eine empirische Wissenschaft...Kurskorrektur und Änderung der Leitlinien bei neuen Erkenntnissen...dies ist dann gute Medizin...
Nemrac73 23.05.2023 22:06
Meiner Meinung nach kann man alles schwarz sehen oder weiß, imode rin verschiedenen Abstufungen.
Ohne mich atubdenlang mit der Thematik auseinanderzusetzen ist es sich hier in der Diskussion wieder genauso. die einen, diejenigen die auch gegen die coronamasnahnen und Impfungen wettern regen sich über diesen Gesetzentwurf auf.
Die anderen nicht.
Die WHO wird hier dermaßen schlecht gemacht, aber sie hat sicherlich auch in den Jahrzehnten gutes bewirkt für uns ganz allgemein.
Ohne mich atubdenlang mit der Thematik auseinanderzusetzen ist es sich hier in der Diskussion wieder genauso. die einen, diejenigen die auch gegen die coronamasnahnen und Impfungen wettern regen sich über diesen Gesetzentwurf auf.
Die anderen nicht.
Die WHO wird hier dermaßen schlecht gemacht, aber sie hat sicherlich auch in den Jahrzehnten gutes bewirkt für uns ganz allgemein.
calando 23.05.2023 22:13
Und zwar? Besonders seit dieser Tedros Ge..an der Macht ist. Hast du dich als mit diesem Mann beschäftigt?
Jetzt