Menschrechte in Deutschland
29.04.2023 14:27
Menschrechte in Deutschland
29.04.2023 14:27
Menschrechte in Deutschland
PHILOSOPHIA PERENNIS
Europarat soll Deutschland wegen Unterdrückung der Opposition beobachten
BY
DAVID BERGER
29. APRIL 2023
Der Europarat soll ein förmliches Monitoring-Verfahren gegen Deutschland einleiten, um die zahlreichen Fälle der Unterdrückung von Oppositionellen, Menschenrechtsverletzungen und der Zerstörung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland zu ahnden, so das Fazit eines Side-Events am Rande der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates am 26. April 2023 in Straßburg.
Zu der Veranstaltung eingeladen haben die vier deutschen Mitglieder der Fraktion der European Conservatives, die Bundestagesabgeordneten Petr Bystron, Nicole Höchst, Norbert Kleinwächter und Prof Harald Weyel (alle AfD).
Sie präsentierten den versammelten Mitgliedern des Europarates und Journalisten zahlreiche Fälle von Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung der Opposition in Deutschland, aufgegliedert in 14 Kategorien.
Brutale Polizeigewalt
Aufgezeigt wurde Fälle von brutaler Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten wie auch Missbrauch des Polizeiapparates und der Justiz zur Einschüchterung der Opposition. Als aktuelles Beispiel diente der Fall Michael Ballweg. Den Anführer der Querdenker-Protestbewegung sperrte die Staatsmacht für neuen Monate in Untersuchungshaft, um die Protestbewegung zu schwächen. Es folgten zahlreiche Fälle von tätlichen Angriffen gegen oppositionelle Politiker und Gewerkschaftsmitglieder mit schweren Körperverletzungen, verbrannten Autos und beschädigten Häusern und Parteibüros.
Neben diesen konkreten Beispielen wurde auch die strukturellen Demokratiedefizite aufgezeigt wie der politische Einfluss auf die Staatsanwaltschaften oder die Verquickung zwischen Legislative und Judikative am Beispiel des CDU-Politikers und engen Vertrauten von Angela Merkel, Stephan Harbart, der direkt vom Bundestag ins Verfassungsgericht nach Karlsruhe wechselte und zum Obersten Richter der Republik avancierte.
Die Fälle wurden mit zahlreichen Fotos, Videos und Links zu weiterführenden Berichten untermauert. Wenngleich die vorgestellten Fälle laut der Veranstalter lediglich die Spitze des Eisberges seien, reichten sie, um die Teilnehmer der Informationsveranstaltung zu erschüttern.
Im Ausland kaum bekannt
Die meisten waren sehr über diese Geschehnisse überrascht, wie auch über die Tatsache, dass das Ausmaß der Unterdrückung nicht bekannt ist. Das Event musste in einem Restaurant stattfinden, denn der Antrag, diese Informationsveranstaltung im Europarat abzuhalten, wurde von der Versammlung zum dritten Mal in folge abgelehnt.
Bob De Brabandere, Mitglied des Senats von Belgien und der Büros der „European Conservatives Group and Democratic Alliance“ zeigt sich verwundert: „Zunächst einmal möchte ich sagen, dass ich es bemerkenswert finde, dass die Mitglieder der AfD nicht die Gelegenheit bekommen haben, die Situation in Deutschland bei PACE selbst darzustellen. Ich habe gehört, dass ihr Antrag, ein Side Event abhalten zu können, bis zu dreimal abgelehnt wurde.
Wenn es PACE ernst damit ist, sich mit den Menschenrechten zu befassen, sollte es sehr vorsichtig sein, wenn es vor der eigenen Haustür zu Verletzungen dieser Rechte kommt. Sich zu weigern, darüber zu sprechen, lässt diese Vorwürfe nicht verschwinden.“
Gewalt gegen Opposition, Korruption, Wahlbetrug
Der von der AfD vorgebrachte Fall sei in der Tat stark: „(Tolerierte) Gewalt gegen die politische Opposition, Korruption auf höchster Ebene und offener Wahlbetrug sind Dinge, die in einer Diktatur zu erwarten sind, nicht im Deutschland des Jahres 2023. Diese Probleme müssen sein schnellstmöglich angesprochen.“
Europarat soll Deutschland wegen Unterdrückung der Opposition beobachten
BY
DAVID BERGER
29. APRIL 2023
Der Europarat soll ein förmliches Monitoring-Verfahren gegen Deutschland einleiten, um die zahlreichen Fälle der Unterdrückung von Oppositionellen, Menschenrechtsverletzungen und der Zerstörung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland zu ahnden, so das Fazit eines Side-Events am Rande der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates am 26. April 2023 in Straßburg.
Zu der Veranstaltung eingeladen haben die vier deutschen Mitglieder der Fraktion der European Conservatives, die Bundestagesabgeordneten Petr Bystron, Nicole Höchst, Norbert Kleinwächter und Prof Harald Weyel (alle AfD).
Sie präsentierten den versammelten Mitgliedern des Europarates und Journalisten zahlreiche Fälle von Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung der Opposition in Deutschland, aufgegliedert in 14 Kategorien.
Brutale Polizeigewalt
Aufgezeigt wurde Fälle von brutaler Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten wie auch Missbrauch des Polizeiapparates und der Justiz zur Einschüchterung der Opposition. Als aktuelles Beispiel diente der Fall Michael Ballweg. Den Anführer der Querdenker-Protestbewegung sperrte die Staatsmacht für neuen Monate in Untersuchungshaft, um die Protestbewegung zu schwächen. Es folgten zahlreiche Fälle von tätlichen Angriffen gegen oppositionelle Politiker und Gewerkschaftsmitglieder mit schweren Körperverletzungen, verbrannten Autos und beschädigten Häusern und Parteibüros.
Neben diesen konkreten Beispielen wurde auch die strukturellen Demokratiedefizite aufgezeigt wie der politische Einfluss auf die Staatsanwaltschaften oder die Verquickung zwischen Legislative und Judikative am Beispiel des CDU-Politikers und engen Vertrauten von Angela Merkel, Stephan Harbart, der direkt vom Bundestag ins Verfassungsgericht nach Karlsruhe wechselte und zum Obersten Richter der Republik avancierte.
Die Fälle wurden mit zahlreichen Fotos, Videos und Links zu weiterführenden Berichten untermauert. Wenngleich die vorgestellten Fälle laut der Veranstalter lediglich die Spitze des Eisberges seien, reichten sie, um die Teilnehmer der Informationsveranstaltung zu erschüttern.
Im Ausland kaum bekannt
Die meisten waren sehr über diese Geschehnisse überrascht, wie auch über die Tatsache, dass das Ausmaß der Unterdrückung nicht bekannt ist. Das Event musste in einem Restaurant stattfinden, denn der Antrag, diese Informationsveranstaltung im Europarat abzuhalten, wurde von der Versammlung zum dritten Mal in folge abgelehnt.
Bob De Brabandere, Mitglied des Senats von Belgien und der Büros der „European Conservatives Group and Democratic Alliance“ zeigt sich verwundert: „Zunächst einmal möchte ich sagen, dass ich es bemerkenswert finde, dass die Mitglieder der AfD nicht die Gelegenheit bekommen haben, die Situation in Deutschland bei PACE selbst darzustellen. Ich habe gehört, dass ihr Antrag, ein Side Event abhalten zu können, bis zu dreimal abgelehnt wurde.
Wenn es PACE ernst damit ist, sich mit den Menschenrechten zu befassen, sollte es sehr vorsichtig sein, wenn es vor der eigenen Haustür zu Verletzungen dieser Rechte kommt. Sich zu weigern, darüber zu sprechen, lässt diese Vorwürfe nicht verschwinden.“
Gewalt gegen Opposition, Korruption, Wahlbetrug
Der von der AfD vorgebrachte Fall sei in der Tat stark: „(Tolerierte) Gewalt gegen die politische Opposition, Korruption auf höchster Ebene und offener Wahlbetrug sind Dinge, die in einer Diktatur zu erwarten sind, nicht im Deutschland des Jahres 2023. Diese Probleme müssen sein schnellstmöglich angesprochen.“
Kommentare
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(Nutzer gelöscht) 29.04.2023 14:57
Eine Nutzerin findet das nicht gut 👍
(Nutzer gelöscht) 29.04.2023 15:16
Ich meine, so schlecht ist es in Deutschland um die Menschenrechte und Meinungsfreiheit nicht bestellt. Für so einen Blog wie diesen hier würde man beispielsweise in Russland mindestens 20 Jahre in einem Straflager verschwinden.
calando 29.04.2023 15:29
möchtest du dass es in Deutschland schlechter wird, oder möchtest du dass es in Russland besser wird
welches Land sollte für welches Land Vorbild sein?
welches Land sollte für welches Land Vorbild sein?
(Nutzer gelöscht) 29.04.2023 15:35
Nein, ich möchte nicht, daß es in Deutschland schlechter wird.
Ja, ich möchte, daß es in Russland besser wird. Schlechter geht es ja kaum noch.
Was die Menschenrechte und die Meinungsfreiheit angeht, könnte Deutschland eher ein Vorbild für Russland sein als umgekehrt.
Ja, ich möchte, daß es in Russland besser wird. Schlechter geht es ja kaum noch.
Was die Menschenrechte und die Meinungsfreiheit angeht, könnte Deutschland eher ein Vorbild für Russland sein als umgekehrt.
calando 29.04.2023 16:12
Gut, stimmt sicher. Den Frust an friedlichen Demonstranten abzubauen geht aber nicht
calando 29.04.2023 16:27
Nun das ist ein Spruch den ich seit meiner Kindheit kenne.
Nur wurde das bei solchen Themen die echt krass sind nicht gesagt...
Nur wurde das bei solchen Themen die echt krass sind nicht gesagt...
WundervollesLeben 29.04.2023 17:48
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@vinotinto
Schon krass und mehr als fragwürdig
Deine Einstellung.
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Christlich sicher auch nicht.
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@vinotinto
Schon krass und mehr als fragwürdig
Deine Einstellung.
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Christlich sicher auch nicht.
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WundervollesLeben 29.04.2023 17:57
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Überall wo Personalmangel
besteht wird genommen was man
kriegen kann.
Bei der Polizei besteht grosser
Personalmangel .
Nur so ist es möglich das es einen
So grossen Bestand an unqualifizierten
Personal bei der Polizei gibt.
Viele sind für den Beruf überhaupt nicht
geeignet.
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Überall wo Personalmangel
besteht wird genommen was man
kriegen kann.
Bei der Polizei besteht grosser
Personalmangel .
Nur so ist es möglich das es einen
So grossen Bestand an unqualifizierten
Personal bei der Polizei gibt.
Viele sind für den Beruf überhaupt nicht
geeignet.
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bonawentura 29.04.2023 18:34
Es macht einen sehr wesentlichen Unterschied in diesem Land, für was man demonstriert.
Bestes Beispiel ist die ANTIFA und die Coronademonstrationen. Wer sich für eine fremdfinanzierte Klimasekte einsetzt, wird meist wohlwollender behandelt.
Bestes Beispiel ist die ANTIFA und die Coronademonstrationen. Wer sich für eine fremdfinanzierte Klimasekte einsetzt, wird meist wohlwollender behandelt.
schaloemchen 29.04.2023 18:55
Wenn man bei einer Demo was auf die Nase kriegt, liegt das in der Natur der Sache. Da braucht es kein Mitleid.
Alte friedliche Menschen ohne Grund auf den Boden zu drücken und zu schlagen ist NO GO.
Sie haben mein Mitleid 😭
deinen Sarkasmus kannst du in anderen Blog verteilen
Alte friedliche Menschen ohne Grund auf den Boden zu drücken und zu schlagen ist NO GO.
Sie haben mein Mitleid 😭
deinen Sarkasmus kannst du in anderen Blog verteilen
schaloemchen 29.04.2023 18:56
Le0
wo hast du in Russland das Bild der Sweta geklaut?
oder hast du sie als Flüchtling aufgenommen und das Foto mißbraucht?
peinlicher geht es nimmer
wo hast du in Russland das Bild der Sweta geklaut?
oder hast du sie als Flüchtling aufgenommen und das Foto mißbraucht?
peinlicher geht es nimmer
(Nutzer gelöscht) 29.04.2023 18:58
Diese Demonstrationen sind so friedlich. Heute in Magdeburg einfach großartig wie friedlich alle Menschen sind.
Vinotinto das ist echt zum Schämen was Du hier abläßt.
Vinotinto das ist echt zum Schämen was Du hier abläßt.
bonawentura 29.04.2023 18:58
Es kann sich jeder ein Gedanken über nachfolgendes Video machen ...
https://twitter.com/AndyWinhart/status/1614945050865049601?
https://www.youtube.com/watch?v=KQ9BGDHo7xM
https://twitter.com/AndyWinhart/status/1614945050865049601?
https://www.youtube.com/watch?v=KQ9BGDHo7xM
Alleshinterfragen 29.04.2023 21:13
Natürlich gibt es Länder, in denen Menschenrechte wirklich brutal mit Füßen getreten werden.
Bisher ist es aber so, dass Deutschland meint, es hat super Menschenrechte und kann dann im Ausland sagen, wie die sich verhalten sollen.
Dabei wurde festgestellt, dass Deutschland auf der Skala in den letzten Jahren deutlich nach unten gerutscht ist.
Und der Fachkräftemangel, der sich auch bei der Polizei bemerkbar macht, darf keine Rolle spielen bei der Einhaltung von Regeln.
Bisher ist es aber so, dass Deutschland meint, es hat super Menschenrechte und kann dann im Ausland sagen, wie die sich verhalten sollen.
Dabei wurde festgestellt, dass Deutschland auf der Skala in den letzten Jahren deutlich nach unten gerutscht ist.
Und der Fachkräftemangel, der sich auch bei der Polizei bemerkbar macht, darf keine Rolle spielen bei der Einhaltung von Regeln.
Alleshinterfragen 29.04.2023 21:21
"Die „Vier Freiheiten”
Die „Vier Freiheiten” sind in der Präambel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erwähnt. Aber bereits 1941 sprach US-Präsident Franklin D. Roosevelt von ihnen:
Meinungsfreiheit
Religionsfreiheit
Freiheit von Not
Freiheit von Furcht
Während die ersten beiden Freiheitsrechte bereits Ideen früherer Zeiten waren, so war die Freiheit von Not und Furcht umso bedeutsamer, denn sie stellten nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs eine neue Idee für die Menschenrechte dar."
Landeszentrale für politische Bildung
Die „Vier Freiheiten” sind in der Präambel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erwähnt. Aber bereits 1941 sprach US-Präsident Franklin D. Roosevelt von ihnen:
Meinungsfreiheit
Religionsfreiheit
Freiheit von Not
Freiheit von Furcht
Während die ersten beiden Freiheitsrechte bereits Ideen früherer Zeiten waren, so war die Freiheit von Not und Furcht umso bedeutsamer, denn sie stellten nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs eine neue Idee für die Menschenrechte dar."
Landeszentrale für politische Bildung
schaloemchen 29.04.2023 22:04
vino
sie haben nur vermutet, dass da party ist, war aber keine
nicht verdrehen
sie haben nur vermutet, dass da party ist, war aber keine
nicht verdrehen
calando 30.04.2023 08:58
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte kann nur bestraft werden, wenn der Einsatz rechtmäßig gewesen ist, was hier nicht vorliegt, unter anderem wegen dem was Hans schrieb...
Christinchen49 30.04.2023 09:35
ich wünsche, daß die ganzen "verfehlungen" gegen die menschheit geahndet und aufgearbeitet werden.
ich würde mich bedeckt u zurückhalten, hätte ich nicht selbst
brutalstes vorgehen und willkür gegen friedliche demonstranten erlebt.
ich bin mindestens 3x festsetzungen entgangen ...weil ich zur falschen zeit, am falschen
ort stand. ich habe polizisten erlebt, die wie fremdbestimmte roboter agierten....
ich würde mich bedeckt u zurückhalten, hätte ich nicht selbst
brutalstes vorgehen und willkür gegen friedliche demonstranten erlebt.
ich bin mindestens 3x festsetzungen entgangen ...weil ich zur falschen zeit, am falschen
ort stand. ich habe polizisten erlebt, die wie fremdbestimmte roboter agierten....
Alleshinterfragen 30.04.2023 10:00
Ja, Christinchen, ich kämpfe auch immer gegen Ungerechtigkeit und das in der Coronazeit waren keine Einzelverfehlungen, sondern es sah schon nach Strategie aus.
calando 30.04.2023 10:09
Habt ihr das Interview mit M. Ballweg in Auftv gesehen? Was denkt ihr über das was er vorhat. Great Reset der 'Erwachten' sozusagen...
Bea9 30.04.2023 12:35
Nein, aber das Interview möchte ich noch sehen.
Und alle, die hier mitlesen und nicht liken kööen, sollten sich an ihrer Nase fassen.
Le0? = Swetna?, manchen kann man an der Diktion wiedererkennen.
...und es geht natürlich nicht um die
Meinung, 15:16, sondern um Fakten!
Wer das immer noch nicht verstanden hat.....😭
Und alle, die hier mitlesen und nicht liken kööen, sollten sich an ihrer Nase fassen.
Le0? = Swetna?, manchen kann man an der Diktion wiedererkennen.
...und es geht natürlich nicht um die
Meinung, 15:16, sondern um Fakten!
Wer das immer noch nicht verstanden hat.....😭
Rosenlied 30.04.2023 17:43
⛪Danke @Calando für Deine Seite, die ein Baustein
für die Gerchtigkeit ist.
Das ist ja furchtbar, wie brutal Polizisten in Deutschland
gegen unschuldige Menschen vorgehn!!!!!
für die Gerchtigkeit ist.
Das ist ja furchtbar, wie brutal Polizisten in Deutschland
gegen unschuldige Menschen vorgehn!!!!!
calando 30.04.2023 19:30
Tach
Wenn das hier doch alles Scheisse ist: Pack doch einfach deine Koffer und hau ab. Deine Rente kannste dier nachschicken lassen.
Das hab ich von einem User hier, was sollen wir dazu sagen?
Wenn das hier doch alles Scheisse ist: Pack doch einfach deine Koffer und hau ab. Deine Rente kannste dier nachschicken lassen.
Das hab ich von einem User hier, was sollen wir dazu sagen?
(Nutzer gelöscht) 30.04.2023 22:50
Wenn sich Deutschland weiter auf diesem geistigen Weg bewegt, würde der ein oder andere Kommentarschreiber sicher einen guten Blogwart abgeben. Und selbst dann nichts merken. Merken tun es nur die, die nicht auf Linie sind.
Alleshinterfragen 30.04.2023 23:01
Ein Wortspiel: In der NS Zeit gab es bei einem Häuserblock einen Blockwart.
Jetzt bezeichnen wir einen Diskussionsbeitrag als Blog.
Jetzt bezeichnen wir einen Diskussionsbeitrag als Blog.
Alleshinterfragen 30.04.2023 23:13
Ein Aufpasser, der dafür sorgt, dass alles "richtig" ist. Man hatte ja auch in Corona Angst vor der Blockwartmentalität mancher Nachbarn, die einen dann vielleicht verpetzt hätten.
calando 30.04.2023 23:36
Meine Antwort ist ungefähr so, dass die Korruption mehr oder weniger weltweit ist und daher ist es auch nicht so woanders hinzufliehen, aus der Heimat heraus.
Ausserdem ist es denke ich nötig sich für die Heimat einzusetzen.
Ausserdem ist es denke ich nötig sich für die Heimat einzusetzen.
Alleshinterfragen 01.05.2023 09:32
Als wir in den 80iger/90iger Jahren demonstrierten, wurde uns gesagt, wenn es euch hier nicht passt, dann geht doch in die DDR.
Heute meint man, dass man ganz auswandern muss. Aber wie wäre Deutschland, wenn es keine Leute gäbe, die das ein oder andere kritisch sehen?
Die Grüne (also vor allem die in Baden-Württemberg) sind damals mitentstanden durch die Proteste gegen das AKW in Wyhl, was schlussendlich nie gebaut wurde, weil sich auch Normalbürger wie z.B. die Winzer dagegen ausgesprochen haben.
Nun geht es hier im die Menschenrechte in Deutschland, die gesetzlich verbrieft sind. Und da soll man jetzt auswandern, wenn man Kritik übt, dass diese nicht immer eingehalten werden?
Was ist das für eine Logik? In welchen Staat führt das hinein?
Heute meint man, dass man ganz auswandern muss. Aber wie wäre Deutschland, wenn es keine Leute gäbe, die das ein oder andere kritisch sehen?
Die Grüne (also vor allem die in Baden-Württemberg) sind damals mitentstanden durch die Proteste gegen das AKW in Wyhl, was schlussendlich nie gebaut wurde, weil sich auch Normalbürger wie z.B. die Winzer dagegen ausgesprochen haben.
Nun geht es hier im die Menschenrechte in Deutschland, die gesetzlich verbrieft sind. Und da soll man jetzt auswandern, wenn man Kritik übt, dass diese nicht immer eingehalten werden?
Was ist das für eine Logik? In welchen Staat führt das hinein?
Jetzt